Vorwort:
Es schien mir unmöglich etwas so Komplexes verständlich und einfach zusammenzufassen und das ist das Beste, was ich dazu bieten kann. Jedes Weglassen oder Zusammenfassen, einer Information zur Vereinfachung, lässt nur eine Unvollständigkeit entstehen. Zum genauen Nachlesen ist das PDF von der Bundesrepublik Deutschland am Ende des Artikels angehängt. Der Artikel beinhaltet ebenfalls Interpretationen der Auswirkungen des Planes, die nicht vom offiziellen Dokument benannt werden.
Haushalte sind besonders geschützt und bevorteilhaftet
Laut Absatz 6.1. des Notfallplans Gas für die Bundesrepublik Deutschland heißt es, dass Haushaltskunden, also Endabnehmer, unter einer jährlichen Leistung von 10.000 kWh, besonders zu behandeln sind. Dazu gehört also alle normalen Haushalte und Kleinunternehmen. Das bedeutet also, dass Otto Normal weiterhin, auch unter Krisenbedingungen Kochen und Heizen kann, was ja schonmal ganz gut klingt. Großunternehmen hingegen und somit die relevanten Arbeitgeber werden hinten angestellt. Im ersten Moment mag das gut klingen, dass es Zuhause weiterhin warm bleibt und anständig gekocht werden kann, aber die Konsequenzen hier, die Großindustrien zu benachteiligen können dramatisch für Arbeitsplätze und Exportgüter sein. Das sind Konsequenzen, für ein warmes Heim, die eventuell über mehrere Jahre abzufangen sind, da Industrien, die für unseren wirtschaftlichen Exporterfolg zuständig sind, benachteiligt werden. Auch können viele Arbeitsplätze hierdurch gefährdet werden. Selbst bei Ausfall von Industrien und Lohnfortzahlungen entstehen immense Unsummen für jeweilige Arbeitgeber, die jemand abzufangen hat, um Massenarbeitslosigkeit zu vermeiden.
Das wird erstmal getan, wenn das Gas knapp wird, erstmal
Bei Ausruf einer der drei Warnstufen (siehe Quelle 6.3) heißt es kurzgefasst als Konsequenz und Maßnahme, dass die Lieferanten weiterhin möglichst liefern. Es ist keine gesonderte Maßnahme oder Lösung hier ersichtlich, außer der Ansage es soll weiterhin so viel Gas geliefert werden, wie den jeweiligen Unternehmen nun mal möglich ist. Heißt, auch bei Eintreten einer Krise wird der Normalzustand bewahrt und das ist, laut einer vier-jährlichen Simulation, die alle vier Jahre geprobt wird, möglich. Da dieser Plan ebenfalls alle vier Jahre aktualisiert wird und die letzte Aktualisierung im Jahre 2018 stattfand, ist also unser Krisenplan exklusive der Situation, dass das Gas aus Russland abgestellt wird. Die nächste Aktualisierung stet bereits an, bei der man davon ausgehen kann, dass zusätzliche Gefahren, wie durch die aktuelle Ukraine-Russland-Situation zu erwarten seien, eingeschlossen werden in den neuen Krisenplan. Man könnte hier also behaupten, dass wenn der Plan nicht zügig aktualisiert wird, wir unvorbereitet in eine extreme Gas-Mangel-Krise laufen.
Diese Extreme sind erwartet
Es sind extreme Temperaturen, die eine ganze Woche andauern definiert, wie sie ein mal in 20 Jahren vorkommen. Die letzte Messung eines solchen extrem kalten Winters wurde 1996 gemessen und festgestellt, was für uns heißt, dass das nächste Extrem, rein statistisch und exklusive eines potenziellen Klimawandels, binnen der nächsten vier Jahre, mitten in der Krise der Gaslieferung aus dem Osten, liegt. Der Plan beinhaltet und wurde simuliert, inklusive eines solchen Extrems.
Wenn es nicht ganz so kalt wird, so lange läuft's dann gut
Die allgemeine Gewährleistung für Durchschnittswintermonate wird voraussichtlich und rein hypothetisch für bis zu 30 Tage gewährleistet. Wir können also, nicht ganz ohne drastischere Konsequenzen, die Haushalte in Deutschland für bis zu 30 Tage versorgen, wenn das Gas knapp wird (nicht ausbleibt, nur knapp wird). Eine Krise diesbezüglich, die länger dauert, kann nicht abgefangen werden. Es ist nicht ein mal abzusehen, ob die durch diese Verordnung erwartete Gewährleistung erfüllt werden kann.
Die konkreten Maßnahmen sind hier im Wortlaut "bemühen" und "mögliche Ressourcen nutzen" gehalten, also so gesagt: Falls noch Gas da ist, schick mal (betreffend Deutscher Gaslieferunternehmen und der benachbarten Länder) rüber zu uns, aber auch nur, wenn du dadurch die benachbarten Länder nicht benachteiligst. Auch besagt es, dass wir in solch' einem Falle verhandeln und versuchen Lösungen zu finden. De facto heißt es, dass es keine Lösung gibt, es wird sich bemüht eine zu finden, wenn es erst so weit ist und nicht im Voraus. Einerseits verständlich, da die Entscheidungen situationsbedingt sind, andererseits gibt es hier nicht mal einen übergreifenden ungefähren Plan wie solche Verhandlungen laufen müssten und wer welche Priorität hat.
Aktuellste Simulation zum Notfallplan Gas
Die letzte Simulation, und die haben es echt auf die Spitze getrieben inklusive witterungsbedingten Ausfällen, teilweise entleerten Speichern, Versorgungsengpässen und teilweisen totalen Ausfällen bei Haushaltskunden und bewerteten die Simulation als überwiegend erfolgreich und gut funktionierend. In der aktuellsten Simulation des Krisenplanes jedoch, vor vier Jahren, musste auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Krisenvorsorge herbeigezogen werden, da es zeitweise vollständige Gasaufälle in mehreren Regionen gab. Es ist also nicht möglich eine vollständige Sicherung des Gaszuflusses für bis zu 30 Tage zu sichern ohne regionale Ausfälle und damit eventuell einhergehende Unruhen in der Bevölkerung.
Woran es bei diesem Plan Mangelt
Als größten Mangelfaktor in diesem Plan schrieben die Zuständigen einen Mangel in der Kommunikation und Missverständnisse in den Begrifflichkeiten. Ist ja auch irgendwie klar, hier haben wir Euch die etlichen Paragrafen und Abkürzen erspart. Wenn man dann bedenkt, dass diese Notfallkommunikationen multilingual ablaufen und auch benachbarte Länder mit zuziehen, mit ihren eigenen Notfallplänen Gas, dann ist es nur nahezu verständlich, dass es eine Vereinfachung und Vereinheitlichung solch' eines Krisenplanes zu geben hat.
Quelle: BMWK - Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland
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